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ATTACKE! Die Massenkläger kommen

Wenn das Bucerius Center on the Legal profession das Leitthema Massenklagen für die 8. Herbsttagung aufruft, geht es darum, die aktuellsten Rechtsthemen mit Blick auf die Praxis zu diskutieren. Von GÖDDECKE RECHTSANWÄLTE hat Hartmut Göddecke an dieser spannenden Tagung am 14. / 15. November 2018 in Hamburg teilgenomme

Moderne Industriegesellschaft fordert Politiker heraus

Der VW-Skandal mit seinen Facetten führt es allen einsichtig vor die Augen: Das aktuelle Recht ist zu schwach, um die Auswirkungen von Massenschäden, die durch Industrieunternehmen verursacht werden, zeitgerecht zu regeln. Hier hat der Gesetzgeber jüngst moderat nachgebessert und eine neue Prozessform eingerichtet; und zwar das Musterfeststellungsverfahren. Aber nicht nur die PKW-Branche ist betroffen, sondern auch die ungesetzlichen Abreden im LKW-Kartell lösten eine riesige Prozesslawine aus. Der Bogen lässt sich noch weiter spannen: Gesundheitsbranche, Tabakindustrie, Lebensmittelskandale.  Das zwingt zu neuen Organisationsformen – und das bereits schon außerhalb des Gerichtssaals.

Neue Unternehmen erobern den Rechtsmarkt

Wer aber wird dieses Phänomen bewältigen? Das ist die zentrale Frage, denn neue Organisationseinheiten sind bei der Bewältigung von Massenklagen gefragt. Die Bündelung von Anspruchstellern – z. B. durch verbraucherorientierte und besonders zugelassene Verbände – ist ein zentraler Punkt, damit der einzelne Verbraucher nicht mehr alleine auf weiter Flur steht. Auch das Agieren der Prozessparteien – also geschädigte Verbraucher und schädigende Unternehmen – zwingt zum Einsatz neuer EDV-gestützter Systeme und Arbeitsabläufe. Konkret gesprochen: auch das Internet nimmt eine neue Rolle für die Verbraucher ein und die IT-Branche wartet mit neuen Optionen auf, um den geplagten Kunden zielgerichtet zu unterstützen.

Wege, wie Verbraucher ihr Recht bekommen

Die Aussagen der Diskussionsteilnehmer aus Politik und Justiz (wenngleich leider ohne Richter) waren eindeutig: Der Zug, die Verbraucherrechte mit neuen Rechten und neuer Technologie zu stärken, ist nicht mehr aufzuhalten. In der Folge werden Unternehmen sich darauf einzustellen haben und auch entsprechende verbraucherorientierte Lösungen anbieten müssen. Es wird noch weiterer Rückenwind für die Konsumenten erwartet, denn aus den europäischen Gremien kommt noch mehr Unterstützung für den Normalverbraucher; so soll das Gleichgewicht der Kräfte im Markt hergestellt werden.

GÖDDECKE RECHTSANWÄLTE ist in diesem Punkt bereits schon seit langem mit dabei. Denn schon sehr früh bot die Kanzlei aus dem Rheinland z. B. Hilfen für geschädigte Kapitalanleger, die mit einem internetbasiertem Programm selbst, anonym und kostenfrei ermitteln konnten, ob sich der Gang durch die Mühlen der Justiz für sie überhaupt lohnt. Dabei ist es natürlich nicht geblieben: Auch hier ging die technische Entwicklung weiter. So soll dem getäuschten Käufer von Industrieprodukten und Finanzanlagen auch künftig sicherer und kostengünstiger Rechtsbeistand geleistet werden, der sich auch möglichst schnell realisieren lässt.

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