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„Fack Ju Göhte“ vor Gericht

Selten, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) über Filmtitel zu entscheiden hat. Am 24.01.2018 ging es um eine Filmkomödie für die Markenschutz beantragt worden ist. Interessant ist nicht nur, dass die Anmeldung bei dem Filmstreifen unter anderem für „Erziehung, Ausbildung“ etc. beantragt worden ist, sondern einige Passagen der Entscheidung tragen unserer Meinung nach komödienhafte Züge:

„In der vorliegenden Rechtssache wird der durchschnittliche Verbraucher feststellen, dass das angemeldete Zeichen dem häufig verwendeten und weit verbreiteten englischen Ausdruck „fuck you“ ähnlich ist, dem die Klägerin den Bestandteil „Göhte“ hinzugefügt hat, der dem Familiennamen des Schriftstellers und Dichters Johann Wolfgang von Goethe ähnlich ist.“

 

„Der Begriff „fuck“ wird sowohl als Nomen, als auch als Adjektiv, Adverb und Interjektion verwendet, und wie bei den meisten gebräuchlichen Wörtern entwickelt sich sein Sinn im Laufe der Jahre und hängt vom Zusammenhang ab, in dem er verwendet wird. Wenn dem englischen Ausdruck „fuck you“ in seiner ureigenen Bedeutung also eine sexuelle Bedeutung beizumessen und er von Vulgarität geprägt ist, so wird er doch auch, wie von der Beschwerdekammer übrigens in Betracht gezogen wurde, in einem anderen Zusammenhang verwendet, um Wut, Enttäuschung oder Missachtung gegenüber einem anderen zum Ausdruck zu bringen. Aber selbst in einem solchen Fall bleibt dieser Ausdruck durch eine ihm innewohnende Vulgarität geprägt und der am Ende des in Rede stehenden Zeichens hinzugefügte Bestandteil „Göhte“ ermöglicht zwar eine Bestimmung des „Adressaten“ der Wörter am Anfang des Zeichens, ist aber nicht geeignet, die Vulgarität abzumildern.“

 

Hinweis: Diese Zitate entspringen NICHT der Fantasie – jede Identität mit der Realität ist beabsichtigt. EuGH Urteil vom 24.01.2018, T-69/17

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